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Deutschland

Nachrichten, Analysen und Reportagen

Hat die Ampel noch die Kraft für große Entscheidungen? - Michael Kappeler / dpa

Unterbrochener Koalitionsausschuss Hat die Ampel noch die Kraft für große Entscheidungen?

In einer langen Nachtsitzung hat die Koalition versucht, ihre größten Probleme zu lösen. Nach 19 Stunden vertagte sie eine Entscheidung. Nun wirkt die Regierung wie in Selbstblockade.

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27 verwaiste Direktwahlkreise? Das ist zu viel! - Michael Kappeler / dpa

Wahlrechtsreform 27 verwaiste Direktwahlkreise? Das ist zu viel! Ein Gastbeitrag von Christian Hesse

Streit über die Abschaffung der Überhangmandate: Wie mit ein paar kleinen Nachjustierungen doch noch ein verfassungskonformer Allparteienkompromiss erreicht werden könnte.

4 Min

Alle Beiträge

»Man schweigt sich auseinander, und man diskutiert sich zusammen« - Michael Kappeler / dpa

Ergebnisse des Koalitionsausschusses »Man schweigt sich auseinander, und man diskutiert sich zusammen«

Mit einem »Bündel an Maßnahmen« sind die Spitzen von SPD, FDP und Grünen am Dienstagabend vor die Kameras getreten. Sehen Sie hier die Statements der Parteivorsitzenden nach der Einigung im Koalitionsausschuss.

Ampel verkündet Einigung nach Marathonsitzung des Koalitionsausschusses - Michael Kappeler / dpa

Höhere Lkw-Maut, Ausbau von Autobahnen Ampel verkündet Einigung nach Marathonsitzung des Koalitionsausschusses

Drei Tage in Folge hat der Koalitionsausschuss verhandelt – jetzt ist den Ampelparteien der Durchbruch gelungen. »Wir sind hochzufrieden«, sagte SPD-Chef Klingbeil.

Merkel soll höchstmöglichen deutschen Verdienstorden erhalten - Markus Schreiber / AP

Ehrung für Altkanzlerin Merkel soll höchstmöglichen deutschen Verdienstorden erhalten

Jürgen Klinsmann ist eingeladen, Friedrich Merz nicht: Im April wird der Bundespräsident der Altkanzlerin das Großkreuz in besonderer Ausführung verleihen. Angela Merkel steht damit in einer Reihe mit Adenauer und Kohl.

Führt die FDP in Berlin das gleiche Schauspiel wie in Brüssel auf? - DER SPIEGEL

Die Lage am Abend Führt die FDP in Berlin das gleiche Schauspiel wie in Brüssel auf? Von Janko Tietz

Die EU-Staaten beerdigen Benziner und Dieselautos ab 2035. Der Aufstieg zum Koalitionsgipfel ist hart. Gericht hält Ex-Audi-Boss Stadler für schuldig – und Tuchel trainiert erstmals die Bayern. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Kutschaty kündigt auch Rücktritt als Fraktionschef in NRW an - Ina Fassbender / AFP

Nach Abgang als SPD-Landeschef Kutschaty kündigt auch Rücktritt als Fraktionschef in NRW an

Die SPD in Nordrhein-Westfalen braucht eine neue Führung, auch im Landtag: Nach dem Landesvorsitz will Thomas Kutschaty auch den Posten als Fraktionschef abgeben – auch weil Spitzengenossen ihm die Gefolgschaft verweigert hatten.

Kim Jong Un will Produktion waffenfähigen Nuklearmaterials steigern - KCNA / AFP

Atomwaffen sollen »jederzeit und überall« einsetzbar sein Kim Jong Un will Produktion waffenfähigen Nuklearmaterials steigern

Die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel nehmen zu, Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un rüstet weiter auf. Analysten warnen vor einem möglichen weiteren Test taktischer Atomwaffen.

Was war denn da los? - Bodo Marks / dpa

Streik im Verkehrssektor Was war denn da los?

Bei der Bahn und im öffentlichen Dienst sorgen Beschäftigte für Stillstand. Der Streik am Montag war womöglich erst der Anfang. Über ein ungewöhnliches Bündnis und seine Forderungen. Ein Podcast von Marius Mestermann und Yuvina Kostrzewa

FDP-Politiker Kuhle genervt über Streit in der Ampel - Odd Andersen / AFP

Koalitionsausschuss bisher ohne Einigung FDP-Politiker Kuhle genervt über Streit in der Ampel

Nach 19 Stunden ohne Erfolg kommt die Ampel am Dienstag noch einmal zu Verhandlungen zusammen. FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle fordert die Regierungsparteien zu weniger Streitereien auf.

Gesetzesvorhaben sollen ab jetzt zum »Digitalcheck« - Patrick Pleul/ picture alliance / dpa

Bürokratieabbau Gesetzesvorhaben sollen ab jetzt zum »Digitalcheck«

Formulare ausfüllen, absenden, hoffen und warten: Bürger und Unternehmen leiden unter der deutschen Bürokratie. Ein »Digitalcheck« soll bei neuen Gesetzen für Abhilfe sorgen.

CDU-Umweltexperte fordert mehr Klimapolitik von seiner Partei - Political-Moments / IMAGO

Nach gescheitertem Volksentscheid CDU-Umweltexperte fordert mehr Klimapolitik von seiner Partei

Der Berliner CDU-Abgeordnete Danny Freymark hält Klimaneutralität bis 2030 für unrealistisch. Dennoch wünscht er sich bei dem Thema in der Hauptstadt mehr Engagement von CDU und SPD.

Entwicklungsministerin Schulze will klimaneutrale Düngemittelproduktion in Kenia fördern - IMAGO/M. Popow / IMAGO/Metodi Popow

Ernährungskrise durch Krieg in der Ukraine Entwicklungsministerin Schulze will klimaneutrale Düngemittelproduktion in Kenia fördern

Der kenianische Staatspräsident besucht Deutschland, auch den Kanzler. Nach SPIEGEL-Informationen will die Bundesregierung dem afrikanischen Staat bei der Düngemittelproduktion aus Wasserstoff helfen. Von Timo Lehmann

Kein Herz für Nachtschwärmer - DER SPIEGEL

Die Lage am Morgen Kein Herz für Nachtschwärmer Von Susanne Beyer

Marathonsitzungen und ihre Risiken. Hoffnung auf Einigung im Koalitionsausschuss. Zapfenstreich für Christine Lambrecht. Das ist die Lage am Dienstag.

Waffenhilfe für die Ukraine wird massiv ausgeweitet - Marko Djurica / REUTERS

Vertrauliche Pläne der Bundesregierung Waffenhilfe für die Ukraine wird massiv ausgeweitet

Berlin will die Ausgaben für Militärhilfe an die Ukraine in den kommenden Jahren vervielfachen – von heute drei auf mehr als 15 Milliarden Euro. Von Matthias Gebauer und Konstantin von Hammerstein

Es fährt kein Zug nach Nirgendwo - DER SPIEGEL

Die Lage am Abend Es fährt kein Zug nach Nirgendwo Von Nike Laurenz

Der Mega-Warnstreik wirft die Frage auf, wie solidarisch wir mit den Beschäftigten sein wollen. Israels Regierung verschiebt die umstrittene Justizreform. Und eine Ausstellung zeigt, was Köln mit Mariupol gemein hat. Das ist die Lage am Montagabend.

Maskenmann dringt in Kanzler-Wohnblock ein - Privat

Versuchter Einbruch in Potsdam Maskenmann dringt in Kanzler-Wohnblock ein

Ein Einbrecher hat sich Zutritt zu dem Gebäudekomplex verschafft, in dem sich die Wohnung von Bundeskanzler Olaf Scholz befindet. Die Sicherheitsmaßnahmen wurden verschärft. Von Sven Röbel und Christoph Schult

Die Preußen-Aufarbeitung muss weitergehen - Nestor Bachmann / picture alliance / dpa

Streit ums Hohenzollern-Erbe Die Preußen-Aufarbeitung muss weitergehen Ein Gastbeitrag von Erhard Grundl

Endlich verzichten die Hohenzollern auf einen Teil ihrer Eigentumsansprüche. Doch die ehemalige Königsfamilie muss sich auch ihrer Verantwortung stellen.

Deutsche Leopard-Panzer in der Ukraine angekommen - Michael Gottschalk / photothek / IMAGO

Waffenlieferungen Deutsche Leopard-Panzer in der Ukraine angekommen

Rund zwei Monate nach dem Entschluss der Bundesregierung, schwere Kampfpanzer zu liefern, ist es jetzt so weit: Leopard-2-Panzer aus Deutschland sind der Ukraine übergeben worden. Von Matthias Gebauer

Von Deutschland initiierter Kompromiss zu Verbrennern nimmt erste Hürde in der EU - CHRISTIAN MANG / REUTERS

Ausnahmen von Verbot ab 2035 Von Deutschland initiierter Kompromiss zu Verbrennern nimmt erste Hürde in der EU

Der Streit um das Verbrenner-Aus ist beigelegt. Nun machen die EU-Botschafter den Weg frei für einen endgültigen Beschluss: Neuwagen mit Diesel- und Benzinantrieb sollen ab 2035 verboten werden – mit Ausnahmen.

Einigung im Koalitionsausschuss verfehlt – Ampel vertagt sich - Michael Kappeler / picture alliance/dpa

Gespräch von SPD, Grünen und FDP Einigung im Koalitionsausschuss verfehlt – Ampel vertagt sich

Rund 20 Stunden tagte der Koalitionsausschuss – doch ihre Streitfragen konnte die Ampel nicht klären. Nun wollen SPD, Grüne und FDP am Dienstag weiterverhandeln.

Riexinger will »neue Leute« an der Spitze der Bundestagsfraktion - Britta Pedersen / dpa

Früherer Parteichef Riexinger will »neue Leute« an der Spitze der Bundestagsfraktion

Die Linke beschäftigt sich seit Monaten mehr mit dem internen Streit über Sahra Wagenknecht als mit eigenen politischen Vorstößen. Nun fordert der ehemalige Parteichef einen Wechsel in der Fraktion.

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